Archive for Januar, 2011

Wie ein Ei dem anderen

Eine Verteidigungslinie in Bußgeldverfahren ist stets die Frage, wer Täter der Ordnungswidrigkeit war. Ein Autofahrer aus Hannover trat hierzu seinem Richter gegenüber. Der wiederum erkannte eine nicht zu leugnende große Ähnlichkeit zwischen dem Blitzerfoto und dem Beschuldigten.

Der vermeintliche Raser machte jedoch seinen Bruder für die Tat verantwortlich. Zwar seien sie keine Zwillinge, jedoch gleiche man sich dennoch wie ein Ei dem anderen. Bilder von dem anderen Ei legte der Beschuldigte trotz Aufforderung des Gerichts nicht vor. Statt dessen beantragte er, seinen derzeit in Spanien lebenden Bruder als Zeugen zu hören. Read the rest of this entry →

31

01 2011

Der Kreisverwaltung Kreisverwaltung

Manchmal dreht man sich einfach im Kreis, bei dieser Verwaltung. Nach einem Unfall mit anschließender polizeilicher Aufnahme gehört es zum 1 x 1 des anwaltlichen Wirkens, die Ermittlungsakte anzufordern.

Also schrieb der Anwalt  kurz nach dem Unfall die Polizei an. Man möge ihm die Akte senden. Dazu muss man wissen, dass die Polizei selbst die Akte nicht versenden darf. Stattdessen haben die Beamten das Ergebnis ihrer Ermittlungen an die nächst zuständige Behörde zu senden. Erst von dort erfolgt eine Verschickung an sonstige Beteiligte. Nach einiger Zeit ergab eine telefonische Nachfrage, dass die Akte zur Staatsanwaltschaft gewandert sei. Read the rest of this entry →

29

01 2011

Ungefragte Werbemails an Anwälte bedenklich

Am Montag ging die Werbemail eines durchaus nicht unbekannten Sachverständigen ein. Der Inhalt war nicht uninteressant. Es ging um Fehlerquellen des Messgerätes Poliscan Speed. Mainzer Autofahrer kennen das Gerät in Säulenform von der Autobahnbrücke Mainz – Wiesbaden und der Mainzer Str. in Wiesbaden. Read the rest of this entry →

24

01 2011

Alkotest mal anders

Das Video hat zwar schon ein paar Tage auf dem Buckel, zeigt aber sehr schön mahnend die Folgen übermäßigen Alkoholkonsums auf.

22

01 2011

Schweigen ist Gold

Das gilt jedenfalls, wenn man Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren ist. Ganz egal, ob es sich um einen strafrechtlichen Vorwurf, z.B. Unfallflucht, oder um eine angeblich begangene Ordnungswidrigkeit handelt. Jeder Beschuldigte hat das Recht, zu schweigen. Nachteile erwachsen hieraus nicht. Aber warum sollte man schweigen?

Die Ermittlungsbehörden müssen dem Beschuldigten zunächst nachweisen, dass er der Täter war, beispielsweise den Wagen zur fraglichen Zeit gefahren hat. Manchmal sind die Bilder, die von Messgeräten geschossen werden, von so schlechter Qualität, dass schlicht niemand erkennbar ist. Wem das Auto gehört, bzw. wer der Halter ist, spielt dann keine Rolle. Read the rest of this entry →

21

01 2011

Rechtsverkehr.de jetzt auch mit Bußgeldkatalog

Wenn Sie schon immer mal wissen wollten, was eine rote Ampel kostet, ab wann dem Schnellfahrer ein Fahrverbot droht oder wieviele Punkte man sammelt, wenn man während der Fahrt die TÜV-Plakette des Vordermannes näher betrachtet, können Sie unseren neuen Service gut gebrauchen.

Der aktuelle Bußgeldkatalog enthält die wichtigsten/häufigsten Verstöße. Read the rest of this entry →

20

01 2011

LKW Fahrer immer mit einem Bein im Knast?

Fast hat man den Eindruck, wenn man bedenkt, welche Pflichten die Berufskraftfahrer von Gesetzes wegen zu erfüllen haben. Besonders streng sind die Behörden bei dem Nachweis von Lenkzeiten. Das ist auch grundsätzlich gut so, da nur wenige von uns scharf darauf sein werden, einem übermüdeten LKW-Fahrer auf der selben Fahrspur entgegen zu kommen.

Der Fahrer muss also Nachweise über seine Lenkzeiten mitführen und zwar für die letzten 28 Tage. Lustigerweise müssen auch Nachweise über diejenigen Tage erbracht werden, an denen der Fahrer nicht gefahren ist. Jetzt wird es deutsch, bzw. europäisch: Diese Nachweise müssen auf einem ganz bestimmten Formular erbracht werden, das sich schlaue Bürokraten erdacht haben. Read the rest of this entry →

19

01 2011

Start von Rechtsverkehr.de

Willkommen zum Start von Rechtsverkehr.de, dem Onlineportal der Rechtsanwälte Sigrun Greß und Jörg Schmenger.

Wir möchten Sie teilhaben lassen an dem täglichen Wahnsinn, den wir mit Behörden, Kollegen und sonstigen Gegnern erleben dürfen. Unseren eigenen Wahnsinn verschweigen wir natürlich.

Manchmal behandeln unsere Artikel sogar juristische Themen möglichst so, dass sie auch Menschen verstehen können, die sich nicht durch ein Jura-Studium gequält haben. Read the rest of this entry →

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01 2011