Archive for Oktober, 2016

Böhmermann wollte nicht beleidigen, hat nicht beleidigt und wird auch nie beleidigen

Da ist sie raus, die Entscheidung der Staatsanwaltschaft zur Strafbarkeit Böhmermanns wegen seines sog. „Schmähgedichtes“. Das Verfahren wurde nach § 170 II StPO eingestellt. Das bedeutet soviel wie: Freispruch. Und das auf der ganzen Linie. Das in einfachen Worten zu umschreiben ist nicht leicht.

Vielleicht so: Die Staatsanwaltschaft hält es für sehr fraglich, ob es sich um eine Beleidigung gehandelt hat. Selbst wenn es eine gewesen sein sollte, fehle es an einem Vorsatz des J.B., diese verwirklicht zu haben. Read the rest of this entry →

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10 2016