Rechtsverkehr.de

Das ES 3.0 mag Mülltonnen, um sich zu verstecken.

“An Betroffene senden wir keine Akte”, teilte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung Mainz mit. Ein Kollege war “Reichels Stadtpiraten” ins Netz gegangen. Sonntags. Stadtauswärts. Kein Wohngebiet. Kein Unfallschwerpunkt, wenige Meter vor der Aufhebung der 50er-Marke. Vorwurf einer leichten Überschreitung, kein Fahrverbot, aber mit Pünktchen. Auf sein Akteneinsichtsgesuch wurde ihm der eingangs zitierte Satz mitgeteilt. Das machte den Kollegen erst recht betroffen. Auch der Einwand, dass er Anwalt in eigener Sache sei, wirkte nicht. Weiterlesen →

Wir haben derzeit zwar keinen Skoda-Händler im Angebot. Pädagogisch wertvoll ist der Spot aber allemal. Mir fehlen nur zwei Sätze:

1. Stelle niemanden zur Rede.

2. …und nach dem Unfall sofort zum Anwalt. Zahlt auch alles der Gegner.

Skoda TVC “Zeltlager” from Leagas Delaney Hamburg GmbH on Vimeo.

Die R+V ist derzeit auf Krawall gebürstet. Neben vermehrten Klageverfahren wegen Mietwagenkosten spielt zumindest die Regulierungsstation Frankfurt zuletzt in anderen Sachen gerne Gerichtspoker. Beim Gerichtspoker zahlt man eine juristisch relativ eindeutige Forderung nicht, in der Hoffnung, der Anspruchsteller werde aus irgendwelchen Gründen – fehlende Rechtschutzversicherung, geringer Differenzbetrag – nicht klagen.

In der letzten Partie ging es um den Restwert eines Kfz mit Totalschaden. Bei der Schadensberechnung eines Totalschadens hat der Schädiger den Wiederbeschaffungswert auszugleichen, allerdings vermindert um den Restwert. Weiterlesen →

Wir arbeiten mit einer Anwaltssoftware. Die nennt sich RA Micro und will Marktführer sein. Grundsätzlich ist das möglicherweise auch gut, da das Programm eigentlich ganz toll ist oder war. Programmierer, die sich mit dem anwaltlichen Alltag auskennen, hat der Marktführer aber nicht (mehr) angestellt.

Kern unserer Tätigkeit bei der Regulierung von Verkehrsunfällen ist die Kommunikation mit Haftpflichtversicherungen. Zu 98% wird dabei die Versicherung des Gegners angeschrieben. Weiterlesen →

Gestern stellte Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) die Eckpfeiler des neuen Punktesystems vor. Als Ziel wurde – wie immer – eine erhöhte Verkehrssicherheit ausgegeben. Gleichzeitig solle das Punktesystem einfacher, gerechter und transparenter werden. Man versprach demnach nichts weniger  als die Eier legende Wollmilch(ram)sau.

Für die Transparenz hat der Minister einen Hammer parat: Den Punktetacho. Der ist wahnsinnig innovativ und transparent. Bisher musste der Bürger seine Punkte aus mehreren Einträgen selbst zusammenrechnen. Wer also Schwierigkeiten beim Addieren ganzer Zahlen bis 18 hatte, wird frohlocken. Es genügt nun ein Blick, den auch wir wagen. Weiterlesen →

Der Fußball Verbandsligist Kastel 06  hat seit August 2010  keinen wirksam gewählten Vorstand mehr. Rein rechtlich existiert keine Vereinsführung.

Dies hat das Amtsgericht Wiesbaden mit einem Urteil vom 23.02.2012 entschieden (AZ 92 C 7114/10 (13)).

Folge: Der Verein konnte und kann keine rechtswirksamen Erklärungen abgeben. Sämtliche Verträge, die in der Vergangenheit vermeintlich geschlossen wurden, sind nichtig. Im Grunde ist der Club somit handlungsunfähig. Weiterlesen →

Die Internetkriminalität nimmt zu. Phishing-Profis spähen immer häufiger arglose User aus. In professionell getarnten Mails imitieren Sie z.B. Kreditkartenfirmen und wollen zum Öffnen dubioser Dateianhänge verleiten. Der Laie erkennt die Fälschung nicht.

Auch wir erhielten nun einen Köder. Glücklicherweise verfügt der Autor als Verkehrsrechtler über rudimentäre Kenntnisse des Urheberrechts. Das gibt es nämlich schon seit 1998. Die Nachfolgende Mail mit der Absenderkennung support[at]visa.de muss daher eine Fälschung sein. Aber nicht mit uns: Weiterlesen →

Feuerwerk

Der Abschied von 2011 geht nicht ohne Feuerwerk. Und Bitte. Wenn schon, dann nur mit Autos. Billige Neujahrswünsche kann jeder. Rechtsverkehr.de präsentiert den Trottel des Jahres, der sich – natürlich – hat erwischen lassen. Das war zwar eher unwahrscheinlich auf der gezeigten Nebenstraße Berlins, ist aber nun mal passiert. Vielleicht hatte er noch eine Freikarte für einen Anwaltsbesuch. Weiterlesen →

Mit elektronischen Geräten im Gerichtssaal ist das so eine Sache. Es soll schon Vorsitzende gegeben haben, die die Nutzung von Laptops untersagten. Grund: Mit dem Gerät könnten heimlich Video- oder Tonaufnahmen von der Verhandlung gefertigt werden. Je moderner das Gerät, um so größer die Gefahr, möchte man glauben. Stimmt aber nicht.

Auch ein altes, schrottiges Sony Ericsson Telefon kann die öffentliche Vertraulichkeit der Worte einer Strafverhandlung stören. Einfach so. Selbständig.

Es begann mit dem Ausbleiben des Angeklagten. Ein schneller Anruf brachte nichts. Keine Verbindung. Also wird das Handy schnell in der Jackentasche verstaut.  Weiterlesen →

Angeklagt war eine chinesische Staatsbürgerin. Ihr wurde vorgeworfen, falsche Angaben bei einem Amt gemacht zu haben. Alles falsch, so deren Anwalt. Sie habe schlicht nicht verstanden, welche Erklärung ein Anderer in ihrem Beisein für sie abgegeben habe, denn sie könne nur ganz schlecht Deutsch. Es wurde also eine Freundin der Angeklagten, ebenfalls Chinesin, gehört. Diese antwortete zunächst auf die Frage, ob sie selbst Deutsch spreche: “Ain bisschään”.

Dann die entscheidende Frage des Gerichts: “Sprechen Sie besser Deutsch wie die Angeklagte?”